Drohende Ökodiktatur und Hasskriminalität im Netz? Verfahren werden eingestellt, Haftbefehle nicht vollstreckt, Rechte missachtet. Eine Gefahr für Grundgesetz und Freiheit?
Geltendes Recht werde nicht mehr konsequent durchgesetzt und dadurch der Rechtsstaat ausgehöhlt. Die Politik vernachlässigt die Justiz in Anbetracht neuer Herausforderungen der Globalisierung und Digitalisierung. So die These des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier in seinem neu erschienenen Buch „Die Warnung – Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird.“ In diesem Rahmen lädt „Der Jurist e.V.“ zu einem Vortrag von Hans-Jürgen Papier ein, in welchem er Missstände aufzeigen wird und Anregungen gibt, wie der Rechtsstaat aus der Krise geholt werden kann. Anschließend wird es die Möglichkeit zur Diskussion im Plenum geben.
Prof. em. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier war von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in dieser Zeit entschied dieses unter anderem über die Vorratsdatenspeicherung, das Luftsicherheitsgesetz und über den Vertrag von Lissabon. Durchgehend war er darüberhinaus in der Lehre tätig.
